Stetten

Leserforum: Gemeinde sollte Förderung nutzen und Maßnahmen anpacken

Zum Thema "Finanz- und Haushaltspolitik der Gemeinde Sondheim/Rhön" erreichte die Redaktion folgender Leserbrief.

In der vorletzten Gemeinderatssitzung in Sondheim/Rhön wurden die Friedhofsgebühren um 20 Prozent und 30 Prozent sowie die Nutzung der Leichenhalle sogar um 100 Prozent, einstimmig erneut erhöht. Erhöhungen in solch einem Ausmaß sind grundsätzlich nicht in Ordnung, auch wenn nach einem Kostendeckungsprinzip verfahren werden muss/sollte. Bereits in einer vorherigen Nichtöffentlichen Sitzung wurde darüber beschlossen, somit war diese öffentliche "Alibisitzung" nur noch Formsache.

Wenn zur Entstehung einer Urnenwand die Herstellungskosten zur Ermittlung der Nutzungsgebühr die Grundlage sind, werden doch eigentlich bei den Folgenutzungen reine Einnahmen erzielt? Um die Leichenhallennutzungsgebühr stabil zu halten, müssten halt mehr Bürger (circa acht) sterben. Welch makabere Logik.  Vor allem sprechen wir hier von einer Mehreinnahme von etwa 250 Euro.

Anstatt das Leben in der Gemeinde durch Maßnahmen wie Gehweg- und Straßensanierungen (seit 15 Jahren keine Gesamtmaßnahme mehr) lebenswerter zu machen, wird das Sterben ständig teurer. Diese Finanz- und Haushaltspolitik seit etwa zehn Jahren) ist teilweise einfach falsch. In Zeiten absoluten Zinstiefs und einer Vielzahl von Fördermöglichkeiten einschließlich der staatlichen Stabilisierungshilfen müssten ständig viele Großprojekte (zeitgleich) erledigt werden.

Viele Nachbargemeinden nutzen seit Jahren diese Möglichkeiten und reduzieren dazu trotzdem noch ihren Schuldenstand und erhöhen ihre Rücklagen. Es ist halt einfacher, den Bürger durch Gebührenerhöhungen zu belasten, als arbeitsintensive Maßnahmen anzupacken und mit dem nötigen Weitblick durchzuführen. Die Erhöhung der Hebesätze zur Grundsteuer vor zwei Jahren hätte ebenfalls nicht sein müssen.

Dem Gemeindegremium fehlt es seit über zehn Jahren einfach an Schnelligkeit und der zeitgleichen Durchführung von verschiedenen Maßnahmen. Ein angenommener Bürgervorschlag, wieder einen Zunftbaum zu errichten, ist nach fast drei Jahren immer noch nicht umgesetzt worden. Das Schandfleck in der Ortsmitte wird 2020 und vermutlich 2021 ebenfalls noch so vorhanden sein.

Der Kalkulationszeitraum des Gemeindegremiums endet nach sechs Jahren. Somit hat der Bürger am 15. März 2020 oder bereits in der anstehenden Nominierungsversammlung ebenso die Möglichkeit, 20, 30 oder noch mehr Prozent Veränderung herbei zu führen. Doch leider fehlt mir auch hier der Glaube an Veränderungen in diesem Ehrenamt, da die Bereitschaft zur engagierten Mitarbeit in der Gemeinschaft nur von wenigen Sondheimer Bürgern geleistet wird.

Im Vereinsleben ist es spiegelbildlich genauso, vor allem werden die angebotenen Veranstaltungen oft nur von wenigen Bürgern besucht. So wird es weiterhin in Zukunft bei unsinnigen Gebührenerhöhungen bleiben und Vereinsveranstaltungen wird es weniger geben. Große Infrastrukturprojekte werden nur sehr langsam verwirklicht werden und der Zunftbaum wird (ohne staatliche "Stabilisierungshilfe") 2020 aufgestellt und hoffentlich lange halten.

Siegbert Diemer
Sondheim/Rhön